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+++ Kleine Anfrage der AfD ESF Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser +++

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Beschreibung

Zur Eindämmung der Langzeitarbeitslosigkeit und zur „Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut […]“wurde das Programm zur Förderung von langzeitarbeitslosen Personen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen am ersten Arbeitsmarkt aufgelegt (Förderrichtlinie zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vom 19. November 2014, Abschnitt 1.2, Absatz. 2). Die Voraussetzungen der Förderfähigkeit knüpfen sich regelmäßig an ein Mindestalter von 35 Jahren und zwei Jahre Arbeitslosigkeit der betreffenden Personen mit keinem oder keinem verwertbaren Berufsabschluss. 10 Prozent des geförderten Personenkreises dürfen aus sog. Intensivfällen bestehen, gekennzeichnet durch eine mehr als fünfjährige Arbeitslosigkeit und ein weiteres Hemmnis, z. B. mangelnde Sprachkenntnisse des Deutschen (Förderrichtlinie zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vom 19. November 2014, Abschnitte 2.1 und 2.3.1). Zur Identifikation entsprechender Stellen in Betrieben sollen Betriebsakquisiteure geeignete Betriebe zur Teilnahme am Programm motivieren. Die teilnehmenden Arbeitslosen sollen mit Qualifizierungsmaßnahmen und einem begleitenden Coaching unterstützt werden. Die Finanzierung der Maßnahmen soll über Lohnkostenzuschüsse für die Arbeitsgeber stattfinden. Die Idee des Programms basiert auf dem Gedanken die Eigenverantwortlichkeit durch Arbeit zum Bestreiten des Lebensunterhalts zu fördern. Unter Abschnitt 2.2.1 der Förderrichtlinie heißt es: „Die Betriebsakquisiteure sind für einen Zeitraum von 24 Monaten tätig. Unter Abschnitt 2.2.1 der Förderrichtlinie heißt es weiter: „Für tätigkeitsbezogene Qualifizierungen sind Ausgaben bis zur Höhe von insgesamt 1 500 Euro während der Projektlaufzeit zuwendungsfähig.“. Unter Abschnitt 2.2.2 der Förderrichtlinie heißt es: „Coaching kann entweder durch Personal des Jobcenters (Stammpersonal oder zu diesem Zweck eingestellte befristet Beschäftigte) oder durch Dritte im Rahmen eines Vergabeverfahrens wahrgenommen werden“.
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