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Stirbt der Atomvertrag?: Christoph Hörstel PARSTODAY Interview 20. Mai 2018

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Atom-Vertrag mit Iran: Finanzkartell bestimmt über Fortsetzung!
Dieses ParsToday-Interview https://tinyurl.com/yaga8wda hätten bestimmte Behörden offenbar gern verhindert: Mein iranischer Freund S.H.Schahrokny musste jedenfalls lange kurbeln, bis die Verbindung zustande kam - die stellte sich als schlecht heraus; dann mühte er sich erneut, wir begannen - aber schon bei der zweiten Frage sagte es krach! - und die Leitung war weg. Wieder viele Einwahlversuche, inzwischen war mein Festnetz nicht mehr erreichbar. Wir führten das Gespräch schließlich über meine Handy-Leitung bis zum Schluss. Schon seit Monaten wurden wir nicht mehr derartig behindert! Will heißen: diesmal besonders brisant! Denn das Finanzkartell ist anti-iranisch eingestellt - und will Krieg vorbereiten!

Die EU-Kommission hat zum Wochenende erklärt, dass die EU im Iran-Handel das Sanktionsblockade-Gesetz von 1996 zugrunde legen wolle, dass es EU-Firmen regelrecht VERBIETET, US-Sanktionsdrohungen zu befolgen. Dabei sind auch Entschädigungen (Kompensationen) festgelegt. Dazu gelten offenbar drei Einschränkungen:

1. Grundsätzlich muss das Gesetz von November 1996 die neuen US-Sanktionen gegen Iran aufnehmen, um im aktuellen Streit wirksam zu werden.

2. Bundeskanzlerin Merkel hat die Wirtschaft bereits vor „Illusionen“ gewarnt bezüglich des Umfangs der Entschädigungen. 3. Merkel hat darüber hinaus erklärt, dass es im Bereich der ballistischen Raketenrüstung des Iran Bedenken seitens der EU gebe, die den Bedenken Washingtons entsprechen. Mit anderen Worten: Die EU hat sich grundsätzlich für die Fortführung des Atomvertrags mit Iran positioniert, hat einen rechtlichen rahmen dafür aufgezeigt - aber es wird jetzt ziemlich harte und schwierige Verhandlungen geben, um diese EU-Vorgabe auch mit Leben zu erfüllen - genauer: Mit Substanz, die den Iran überzeugt, die scharfen Restriktionen seines Atomprogramms weiterhin vertragstreu zu erfüllen. Und da liegt eine große Schwierigkeit: Der Westen hat seine Seite des Vertrags vor allem im Finanzbereich noch nie komplett erfüllt - der Iran jedoch schon. Das bedeutet im Klartext: Die EU-Seite muss jetzt nachlegen. Das jedoch geht nicht so einfach, weil die USA sich auf eine antiiranische Eindämmungspolitik einschließlich Kriegsdrohung festgelegt haben - wie das globale Finanzkartell dies wünscht. Über diese Probleme und die Aussichten sprach Syed Hedayatollah Schahrokny mit dem Bundesvorsitzenden der Neuen Mitte, Christoph Hörstel.

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